Meta: Dieser China-Rivale ist unkaputtbar, oder?

TikTok macht süchtig – genauso wie Instagram, Snapchat und Facebook. Der Unterschied: TikTok gehört zum chinesischen Konzern ByteDance, während die anderen Social-Media-Plattformen von US-Unternehmen kontrolliert werden. Genau das ist der Knackpunkt, an dem sich die US-Regierung stört. Nun steht Meta-Rivale TikTok erneut im Fokus und soll – wieder einmal – in den USA verboten werden.

Rückblick: Seit August 2020 steht TikTok immer wieder im Fokus der US-Regierung, da die App als potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft wird. Die (wenig überraschende) Begründung dafür: China könnte womöglich die Nutzerdaten abzapfen, da TikTok-Betreiber Bytedance ein chinesisches Unternehmen ist. 

Erst Trump ... 

Im August 2020 forderte der damalige und zukünftige US-Präsident Donald Trump daher den Verkauf des US-Geschäfts an ein US-Unternehmen, andernfalls sollte TikTok in den USA gebannt werden. Im folgenden Monat erhöhte Trump den Druck und ordnete an, TikTok zum 20. September aus den App-Stores von Google und Apple zu entfernen. Vor Gericht hatte die Maßnahme jedoch keinen Bestand. Die Begründung: Das Verbot sei unverhältnismäßig und verletze die Rechte von TikTok. Auch die Verhandlungen über einen Verkauf an Oracle und Walmart scheiterten.

... dann Biden

Auch unter Joe Biden wurden die von Trump eingeleiteten Untersuchungen fortgeführt. Ziel war es sicherzustellen, dass die Plattform weder Daten von US-Nutzern an die chinesische Regierung weiterleitet noch für Desinformation genutzt wird. Biden beauftragte das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) mit der Durchführung der Überprüfung. Im Anschluss forderte auch CFIUS eine vollständige Trennung TikToks von ByteDance sowie den Verkauf der US-Sparte. Das Ergebnis: ByteDance lehnte einen Verkauf erneut ab und schlug stattdessen im Rahmen eines Lösungsvorschlags mit dem Namen „Project Texas“ vor, die US-Daten auf Servern von Oracle zu speichern. Für CFIUS gingen diese Schritte jedoch nicht weit genug. 

Der Montana-Alleingang

Um die Situation noch weiter zu verkomplizieren, hat sich der Bundesstaat Montana 2023 als erster US-Staat überhaupt auch noch zu einem Alleingang entschieden. Er wollte durchsetzen, dass TikTok ab dem 1. Januar 2024 bundesweit weder heruntergeladen noch genutzt werden darf. Mehrere Nutzer sowie TikTok selbst klagten jedoch erfolgreich vor Gericht, sodass das Verbot bisher nicht in Kraft trat. Stattdessen kassierte Montana eine klare Absage: Ein Richter erklärte, der Bundesstaat habe mit dem Gesetzesvorhaben seine Befugnisse überschritten.

Die aktuelle Lage

Am 13. März 2024 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein neues TikTok-Verbot auf Grundlage des Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act (PAFACA). Das Gesetz setzte ByteDance eine Frist von neun Monaten, um TikTok zu verkaufen. Da dies nicht geschehen ist, droht der App nun am 19. Januar 2025 ein vollständiges Verbot in den USA – es sei denn, der Oberste Gerichtshof der USA hebt das Verbot auf. Über die Rechtmäßigkeit des TikTok-Verbots entscheidet das Gericht heute, am 10. Januar 2025.

Der Trump-Faktor

Selbst wenn der Oberste Gerichtshof der USA entscheidet, dass das TikTok-Verbot rechtens ist, ist die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen. Der Grund: Am 20. Januar wird Donald Trump als Präsident vereidigt. Bereits im Vorfeld hat er den Obersten Gerichtshof gebeten, die Umsetzung des Gesetzes auszusetzen, das TikTok bis zum 19. Januar 2025 entweder zum Verkauf zwingt oder andernfalls ein vollständiges Verbot vorsieht. Trump argumentiert, dass er nach seinem Amtsantritt eine politische Lösung finden könne, die sowohl die Sicherheitsbedenken der USA berücksichtigt als auch den Fortbestand der beliebten Plattform gewährleistet. Im Vergleich zu seiner ersten Amtszeit, in der er selbst ein TikTok-Verbot ins Spiel brachte, hat Trump seine Position nun um 180 Grad gedreht.

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