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Der Kurs der Xiaomi-Aktie konnte sich im Verlauf der Handelswoche etwas stabilisieren. Der Tencent-Kurs kratzt weiter am Allzeithoch. Unterdessen ist klar geworden, wie es unter der aktuellen US-Regierung mit Präsident Joe Biden nach den Trump-Attacken auf Xiaomi und Tencent weitergeht – zumindest teilweise.
Die neue Regierung unterbricht das von Donald Trump eingeleitete Vorgehen gegen WeChat (Tencent) und TikTok (ByteDance) für eine weitere Überprüfung der Apps. Dabei wolle man unter anderem feststellen, ob der Chatdienst und die Video-App tatsächlich eine Gefahr darstellten, hieß es in Anträgen des Justizministeriums bei Berufungsgerichten in Washington und San Francisco.
Die Regierung Trump hatte TikTok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern bezeichnet und wollte die Apps in den USA verbieten. Sie wurde dabei jedoch von US-Gerichten mit einstweiligen Verfügungen gestoppt.
Die neue Überprüfung könnte ein längerer Prozess werden: Die Anträge der Regierung sehen Updates an das Gericht alle 60 Tage vor.
Vor Gericht ausgebremst
TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. Trump wollte erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf aber im Herbst mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet. Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Verbotsanordnungen der US-Ministerien mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend rechtlich gedeckt waren und gab deswegen einer einstweiligen Verfügung statt. Trumps Regierung zog vors Berufungsgericht.
Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfassungsrechte von Nutzern verletzten würde, die auf WeChat angewiesen seien.
Wird das Xiaomi-Kaufverbot gekippt?
Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft weitere Unternehmen wie Xiaomi ins Visier genommen. Nach derzeitigem Stand dürfen US-Anleger nicht mehr in den chinesischen Technikhersteller investieren und müssen ihre Aktien an dem Unternehmen bis Jahresende verkaufen. Die neue Regierung von Präsident Joe Biden muss noch entscheiden, wie sie mit diesem Thema umgeht.
Biden fährt nicht mit der Holzhammer-Methode seines Vorgängers fort. Komplett vom Tisch sind die Vorstöße gegen Tencent und Xiaomi damit noch nicht. Die ersten Töne zu China aus dem Lager der neuen US-Regierung waren durchaus kritisch. Anleger müssen aber voraussichtlich nicht mehr mit eher willkürlich und spontan wirkenden Attacken auf die Unternehmen rechnen. Ein Fortschritt. Xiaomi und Tencent bleiben laufende Empfehlungen.
(mit Material von dpa-AFX)
