Bernd Förtsch: 100 Tage – wofür?

Das Trauerspiel an der Komödie Berlin nahm zuletzt tragikomische Züge an. Alle Hauptdarsteller sollten in der nächsten Spielzeit ausgetauscht werden. Gern so schnell wie möglich.

Ruth Brand braucht Papier. Viel. Zu viel? Vielleicht. Dachte sie. Und schrieb es an unseren Noch-Kanzler Scholz. Ruth Brand ist die Bundeswahlleiterin. Und sie befürchtete, dass eine zu frühe Neuwahl Pro­bleme bereiten könnte – aufgrund eines möglichen Mangels an Papier.

Das ist kein Scherz. Die Industrie fand es auch nicht witzig. Alexander von Reibnitz, der Chef des Verbands der deutschen Papierindustrie, widersprach auch direkt. „Wir haben Papier!“ Wie lächerlich wollen wir uns als Land eigentlich noch machen?

Ein einfacher Vergleich: die BILD-Zeitung. Ihre Reichweite ist deutlich zurückgegangen, liegt aber immer noch bei rund 6,4 Millionen Lesern pro Tag. Die dafür benötigte Papiermenge liegt bei rund 90 Tonnen täglich. In einem Monat sind das gut 2.000 Tonnen Papier. So viel benötigt man für die BILD. Für eine Bundestagswahl ist es laut aktuellen Schätzungen weniger! Ein kleiner Schritt für Springer, ein zu großer für Deutschland?

Wir haben in Berlin eine Regierung, die in bester Tradition herumgemerkelt hat. Die seit einigen Tagen keine mehr ist. Die schon seit Monaten keine mehr war – vielleicht auch nie dazu getaugt hat: den ewig grinsenden und manchmal leicht vergesslichen Olaf Scholz als Kanzler ohne Mehrheit. Den Schröder-Apparatschik Steinmeier im Schloss Bellevue, der seit Jahren jede Art von Format vermissen lässt, die man sich bei einem Bundespräsidenten wünscht. Den stets nett und besorgt auftretenden Anti-Wirtschaftsminister Habeck, dem leider jede Art von Qualifikation für seine Aufgabe fehlt, und einen Verkehrsminister ohne Partei, der jetzt auch noch kommissarisch Justizminister sein soll. Kommt auch schon nicht mehr darauf an! Nicht zu vergessen unsere Außenministerin aus dem Völkerrecht, um die es zuletzt eher still wurde. Besser so. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Eingeleitet hat das Ende des Elends der böse Christian Lindner. Der die Renten kürzen wollte, um die Ukraine zu bewaffnen. So log es Saskia Esken (SPD) bei Lanz und so wiederholte dies Olaf Scholz (SPD) nur gern. Auslöser des Knalls war am Ende angeblich ein Papier, in dem der FDP-Chef unter anderem beklagte, dass in den letzten Jahren nötige staatliche Investitionen für die Ausdehnung des Wohlfahrtsstaats geopfert wurden. Eine Klage, der sich jeder in diesem Land anschließen wird, der zu denen gehört, die den berühmten Karren ziehen. Vom Minijobber bis zum Spitzenmanager – es geht um alle, die in Deutschland arbeiten und Steuern zahlen. Insgesamt ein wenig über 40 Millionen Menschen. Eine Gruppe ohne echte Lobby und ohne Partei. FDP-Chef Lindner hat zu mir kürzlich in einem Interview gesagt, dass diese Menschen der Grund sind, warum er morgens zur Arbeit fährt. Fährt die FDP noch lange in den Bundestag?

Ob dieses Papier tatsächlich der berühmte Tropfen war, das darf bezweifelt werden. Vielleicht der Schlusspunkt. Lindner-Nachfolger Jörg Kukies berichtete jüngst auf dem Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung, dass er einen Tag vor dem Treffen, das im Ampel-Aus endete, „zum ersten Mal abstrakt mit Scholz darüber gesprochen“ habe, dass er vielleicht den Lindner-Job übernimmt. Einen Tag davor. So viel zum Thema Überraschung, Vertrauensbruch und Empörung!

Die Ampel hat fertig. Längst. Und sie soll gehen. Am besten sofort. Es sind rund 100 Tage bis zur Wahl am 23. Februar. Wieso eigentlich so lange? Kommt dann Merz? Vermutlich. Wird es besser? Vermutlich nicht. Mal wieder eine GroKo, die den Namen nicht verdient? Oder mit den Grünen? Himmel hilf! Oder die BSW-Alt-Kommunisten von Sahras und Oskars Gnaden?

Vielleicht braucht es einen radikalen Umbruch. In den USA wird Elon Musk vom viel gescholtenen Donald Trump beauftragt, den Staat wieder in Form zu bringen. Er soll das „Department of Government Efficiency” (Abteilung für Regierungs-­effizienz) leiten. Wäre so etwas in Deutschland nötig? Dringend! Wird es geschehen? Eher nicht. Die Aussichten sind derzeit absolut trostlos – man möge mich eines Besseren belehren! Eines aber ist glasklar: Kanzler, bitte geh so schnell wie möglich und nimm deine Regierungsdarsteller mit. Alle!

ZUR NEUEN AUSGABE