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Das Hin und Her im Patentstreit mit dem Medizintechnik-Konzern Masimo um die Funktion zur Blutsauerstoffmessung in bestimmten Modellen der Apple Watch geht weiter. Am Mittwoch hat ein Gericht das zwischenzeitlich ausgesetzte Verkaufs- und Importverbot in den USA wieder in Kraft gesetzt. Diesmal hat der Tech-Riese aber vorgesorgt.
Bereits Ende Dezember musste der Konzern wegen des Streits den Verkauf und den Import der Apple Watch 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA stoppen (DER AKTIONÄR berichtete). Gegen die Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC hatte sich Apple jedoch gewehrt. Ein Berufungsgericht entschied im Eilverfahren, dass die betroffenen Modelle zunächst wieder verkauft werden durften.
Ein Antrag von Apple, die den Verkaufs- und Importstopp für die gesamte Dauer des Patenrechtsstreits auszusetzen, hat das Gericht am Mittwoch allerdings abgelehnt. Dadurch tritt das gerichtliche angeordnete Import- und Verkaufsverbot am heutigen Donnerstag wieder in Kraft.
Der Tech-Riese hat sich darauf jedoch vorbereitet und die Funktion zur Blutsauerstoffmessung in neuen Modellen der betroffenen Uhren für Nutzer in den USA kurzerhand abgeschaltet. Auf den Geräten, die ab 18. Januar in den USA verkauft werden, sei die entsprechende App zwar installiert, aber ohne Funktion. Wer sie öffnet, wird jedoch auf eine Website von Apple weitergeleitet, die über den Patentstreit und die daraus resultierende Funktionseinschränkung informiert.
Keine Messung, kein Problem
Die US-Zollbehörde CBP hatte bereits im Vorfeld entschieden, dass die überarbeiteten Apple Watches, bei denen die Funktion zur Blutsauerstoff-Messung deaktiviert ist, nicht mehr unter das Importverbot der IDC fallen. Somit können die Geräte auch weiterhin importiert und vertrieben werden.
In Apple Watches, die vor dem Stichtag ausgeliefert wurden, bleibt die Blutsauerstoffmessung indes aktiv. Auch der Verkauf und Funktionalität von Geräten außerhalb der USA sind von dem Patenstreit nicht betroffen.
Apple will kämpfen
Trotz einer Niederlage in erster Instanz scheint sich Apple seiner Sache sehr sicher zu sein und will im Streit mit Masimo keinesfalls kleinbeigeben, sondern im Berufungsverfahren ausfechten. Auf die Angebote seitens des Medizintechnik-Konzerns zur außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit ist der Tech-Konzern bislang nicht eingegangen.
Apple scheint es in der Sache inzwischen ums Prinzip zu gehen. Dafür nimmt der Tech-Konzern auch in Kauf, dass Apple-Watch-Käufer in den USA zunächst mit einem eingeschränkten Funktionsumfang vorliebnehmen müssen. Dass der Verkauf nicht komplett gestoppt werden muss, ist aber klar positiv zu werten.
Auch die Investoren kann die neuste Wendung im Patentstreit nicht mehr schocken. Nach dem starken Lauf im Vorjahr konsolidiert die Aktie zwar weiterhin auf hohem Niveau, bleibt auf lange Sicht aber aussichtsreich.
Hinweis auf Interessenkonflikte
Der Vorstandsvorsitzende und Mehrheitsinhaber der Herausgeberin Börsenmedien AG, Herr Bernd Förtsch, ist unmittelbar und mittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate eingegangen, die von der durch die Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren können: Apple.
Der Chefredakteur dieser Publikation, Herr Leon Müller, ist unmittelbar und mittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate eingegangen, die von der durch die Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren können: Apple.
Der Autor hält unmittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate, die von der durch die Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren können: Apple.
