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Drei mitteldeutsche Ministerpräsidenten haben am Montag bei Bundesumweltminister Röttgen Korrekturen bei der beabsichtigten Kürzung der Solarförderung gefordert. Sie verlangen wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat eine grundlegende Überarbeitung.
Kurz vor der entscheidenden Sitzung im Bundesrat haben sich die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zu einem Gespräch getroffen. Die Ministerpräsidenten haben am Montag in einem Acht-Augen-Gespräch versucht, Röttgen zu Korrekturen bei der beabsichtigen Kürzung der Solarförderung zu bewegen.
Entscheidung am Freitag
80 Prozent der deutschen Solarproduzenten haben ihren Sitz oder Produktionsstandorte in Mitteldeutschland, darunter auch Q-Cells und Solarworld. Die Ministerpräsidenten verlangen eine langfristige Strategie für den Erhalt von rund 10.000 Arbeitsplätzen.
Ob es tatsächlich zu einer Änderung der geplanten Kürzung der Solarförderung kommt, entscheidet sich am Freitag. Dann findet die Bundesratsabstimmung statt. Sollten Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen mit den SPD- und Grün-regierten Ländern gegen die Kürzung stimmen, wäre die erforderliche Mehrheit erreicht.
Erholung möglich
Es besteht also berechtigte Hoffnung seitens der Solarunternehmen, dass die geplante harte Kürzung der Solarförderung doch noch entschärft wird. Das würde zweifellos auch den Aktien der deutschen Solarunternehmen gut tun, deren Kurse unter anderem auch unter den Kürzungen der Einspeisevergütungen gelitten haben.
