DER AKTIONÄR – Unsere App
Der juristische Streit zwischen Coinbase und der SEC ist um eine Wendung reicher, denn der Kryptobörsenbetreiber hat am Donnerstag weitere Klagen gegen die Aufsichtsbehörde sowie gegen den US-Einlagensicherungsfonds FDIC eingereicht. Streitpunkt ist dabei die Herausgabe möglicherweise brisanter Informationen.
In der Klage gegen die SEC fordert Coinbase Einsicht in interner Behördendokumente und beruft sich dabei auf den Freedom of Information Act (FOIA), einem Informationsfreiheitsgesetz, das US-Bürgern Zugang zu Informationen und Unterlagen der US-Regierung und ihrer Organe gewährt. Konkret geht es dabei unter anderem um Informationen, die die Einschätzungen der Behörde zu Ethereum und den dortigen Umstieg auf das Proof-of-Stake-Verfahren erläutern sollen. Die SEC hat die Herausgabe bislang abgelehnt.
Nach Auffassung von Coinbase verstößt die Behörde damit gegen das US-Informationsfreiheitsgesetz. Von Einblicken in die Akten verspricht sich der Börsenbetreiber neue Erkenntnisse zu den rechtlichen Grundlagen, mit denen die SEC ihren „Blitzkrieg“ gegen die Branche für digitale Assets rechtfertigt, hießt es in der Klageschrift.
Diskriminierung gegen Krypo-Firmen?
Mit der Klage gegen die FDIC will Coinbase unter Berufung auf den FOIA die Herausgabe bestimmter Briefe erwirken, die zwischen März 2022 und Mai 2023 an Finanzinstitute ausgestellt wurden. Darin habe die Behörde gefordert, die Ausweitung kryptobezogener Aktivitäten zu stoppen, bis weitere Informationen vorliegen.
Die Briefe seien Teil einer Operation mit dem treffenden Namen „Choke Point 2.0“ gewesen und hätten darauf abgezielt, Kryptofirmen den Zugang zu Finanzdienstleistungen zu erschweren, heißt es in der Klage.
Paul Grewal, Chefjurist bei Coinbase, fasst die Vorwürfe bei X (ehemals Twitter) so zusammen: „Die Finanzaufsichtsbehörden haben mit einer Vielzahl von Instrumenten versucht, die Digital-Asset-Branche lahmzulegen. Die SEC hat weitreichende Befugnisse beansprucht, weigert sich aber, irgendwelche Regeln, geschweige denn konsistente oder kohärente Regeln, vorzulegen. Während FDIC Druck auf Finanzinstitute ausübte, um die Branche vom Bankensystem abzuschneiden.“
Mit der Klage und der Berufung auf den Freedom of Information Act wolle man nun wichtige Dokumente erhalten, „die uns und der Öffentlichkeit zustehen“, so Grewal weiter.
Financial regulators have used multiple tools at their disposal to try to cripple the digital-asset industry. @SECGov has claimed sweeping authority, but refuses to provide any rules, let alone consistent or coherent ones. While @FDICgov pressured financial institutions to cut…
— paulgrewal.eth (@iampaulgrewal) June 27, 2024
Zumindest im Hinblick auf die SEC ist es nicht der erste juristische Schlagabtausch für Coinbase. Das Unternehmen hatte die Aufsichtsbehörde im April 2023 schon einmal verklagt, um ihren Forderungen nach konkreten Gesetzen für den Umgang mit digitalen Assets Nachdruck zu verleihen. Im Juli 2023 klagte die SEC ihrerseits gegen das Unternehmen und wirft ihm unter anderem vor, den Handel mit nicht registrierten Wertpapieren ermöglicht zu haben.
Im Streit zwischen Coinbase und der SEC sind die Fronten verhärtet, es droht ein langer und teurer Rechtsstreit. Davon lassen sich die Aktionäre bislang allerdings nicht abschrecken – dank kräftiger Kursgewinne am Kryptomarkt hat sich die Coinbase-Aktie in den vergangenen zwölf Monaten wieder mehr als verdreifacht. Am heutigen Donnerstag legt sie rund 3,5 Prozent zu, während der Bitcoin und viele Altcoins eher auf der Stelle treten.
Für den AKTIONÄR ist und bleibt Coinbase ein Basisinvestment im Kryptosektor. Die spekulative Kaufempfehlung gilt weiterhin.
