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Anders als 2008 sind Bank diesmal nicht das Problem, sondern Teil der Lösung. Die Institute halten mit Krediten die Realwirtschaft über Wasser. Das hat die Politik bereits anerkannt und mit zahlreichen regulatorischen Erleichterungen versucht, den Banken ihre Arbeit in der Krise leichter zu machen. Jetzt kommt der nächste Kracher: Basel IV könnte auf der Kippe stehen. Die Vorzeichen bei Deutscher Bank und Commerzbank sind daher heute sattgrün.
In einer Stellungnahme des EU-Finanzministerrat heißt es. „Es ist entscheidend, dass die Banken weiterhin Haushalte und Unternehmen finanzieren, darunter auch den Mittelstand, der wegen der Covid-19-Pandemie mit vorübergehenden Schwierigkeiten zu kämpfen hat.“ Die Kreditvergabe müsse unbedingt sichergestellt werden. „Falls nötig“ müssten dafür „legislative Maßnahmen ergriffen werden, um die Auswirkungen von Covid-19 abzufedern“.
Kippt Basel IV?
Im Detail geht es um Erleichterungen bei den Eigenkapitalvorschriften – und daran arbeitet die zuständige Generaldirektion Fisma der EU-Kommission bereits. So könnte die Einführung der verpflichtenden Verschuldungsquote verschoben werden. Die EU-Kommission reagiert damit auf die Entscheidung des Baseler Interbanken-Ausschusses, die finalen Elemente der Basel-III-Reform um ein Jahr auf 2023 zu verschieben. Zudem soll der letzte Teil der Basel-III-Reform – auch bekannt als Basel IV - anscheinend auf den Prüfstand.
Mittelstandsunternehmen am stärksten gefährdet
Dabei geht es um die Einschränkung der internen Modelle, mit denen europäische Banken die Bonität vieler mittelständischer Unternehmen bewerten. Die EU-Kommission wollte dazu noch vor der Sommerpause einen Gesetzesentwurf vorlegen. Wegen der Coronakrise wird daraus nun erst einmal nichts mehr. Die Banken hatten immer schon davor gewarnt, dass der letzte Teil von Basel III eine Kreditklemme auslösen könnte. Betroffen wären insbesondere mittelständische Unternehmen. Aus EU-Kreisen heißt es, dass man nochmals den Dialog mit der Kreditwirtschaft suchen möchte, um mögliche negative Wechselwirkungen zwischen der Krise und Basel IV zu prüfen.
Die Begrenzung von internen Modellen bei den EU-Großbanken würde einen Milliardenbetrag kosten und könnte die Kreditvergabe gerade in der Krise bremsen. Deshalb ist es wahrscheinlich, dass die EU-Kommission das Vorhaben erstmal nicht weiter verfolgt oder zumindest abschwächt.
Für die Deutsche Bank und die Commerzbank geht es hier auch um hohe Entlastungen, obschon sich der genau Betrag noch nicht beziffern lässt. Auf jeden Fall scheinen sich damit die Sorgen an der Regulierungsfront allmählich zu klären.
Die Deutsche Bank kämpft jedoch mit zahlreichen anderen Problemen. Bereits vor Corona lief es nicht rund, zahlreiche Unternehmensbereiche schwächeln. Wer auf ein Comeback im Bankensektor setzen möchte, greift zur Aktie der Commerzbank. Mehr im AKTIONÄR heute am Kiosk oder hier als E-Paper.
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