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19.05.2021
Jahrelang waren grundlegende Bankdienstleistungen in Deutschland kostenlos. Getrieben durch die Negativzinsen und den harten Wettbewerb erhöhen aber immer mehr Institute die Entgelte. Wegweisend dürfte dabei das vor rund drei Wochen gefällte Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den Regelungen bei automatischen Gebührenerhöhungen sein. Die BaFin erwartet Milliardenbelastungen für die Branche. Auch die Commerzbank dürfte betroffen sein.
Ab Mai sollten Comdirect-Sparer monatlich für ihr Girokonto bezahlen, im Juli sollten die meisten Kunden der Commerzbank folgen. Die Bank hatte die AGBs der Verträge geändert, die Erhöhungen sollten automatisch erfolgen, sofern kein Widerspruch eingelegt werde. So gingen viele Geldhäuser in den letzten Jahren vor. Aber nach dem jüngsten Urteil des BGH war dieses Vorgehen allgemein nicht rechtens. Die Begründung steht noch aus, aber mittlerweile befürchten nicht nur Experten, dass auf die Branche eine Kostenwelle zurollt.
Milliarden im Feuer für die Branche
Bei der diesjährigen Pressekonferenz zum Jahresrückblick der BaFin äußerte sich Exekutiv-Direktor Raimund Rösler zu dem Thema. „Es hat das Potenzial, richtig teuer für Banken zu werden. Wir würden nicht ausschließen, dass es um eine Größenordnung geht von der Hälfte des Jahresüberschusses, die im Feuer stehen kann“. Es handele sich um eine Worst-Case-Schätzung. Absehbar sei, dass Banken mit Nachforderungen konfrontiert werden. Kunden könnten Gebühren, die nicht wirksam vereinbart wurden, zurückfordern, so sein Kollege Thorsten Pötzsch.
Das Urteil kam überraschend und betrifft auch die Commerzbank. Die Folgen lassen sich aber noch nicht abschätzen, und es könnte noch etwas dauern, bis Klarheit herrscht. Die Bank selbst hat hingegen gestern mit der Wahl eines neuen Aufsichtsratschefs und neuer Mitglieder für das Kontrollgremium die Unsicherheit reduziert. Das Momentum spricht weiter für die Aktie, Anleger bleiben dabei.
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