Westhagemann sieht Elbvertiefung durch Schlick nicht gefährdet

HAMBURG (dpa-AFX) - Die 800 Millionen Euro teure Elbvertiefung ist nach Angaben von Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) durch das große Schlickproblem im Hafen nicht gefährdet. "Die läuft termingerecht und ist auch im finanziellen Plan", sagte der Senator am Dienstag in Hamburg. Auf die Frage, ob er eine Verkehrsfreigabe garantieren könne, sagte er: "Auf jeden Fall, ja." Die Hafenbehörde HPA hatte zuvor in einer internen Präsentation erklärt, dass 2021 "keine Verkehrsfreigabe für die neuen Solltiefen erfolgen" könne, wenn das Problem der Verschlickung des Hafens nicht bald gelöst werde. Die Worte "keine Verkehrsfreigabe" waren dabei nach einem Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" fett gedruckt und unterstrichen.

"Diese Einschätzung wird nicht geteilt und es wird diese Verkehrsübergabe geben", sagte Staatsrat Andreas Rieckhoff (SPD). Die Formulierung in der Präsentation mache sich die Behördenleitung nicht zu eigen. "Deswegen ist sie in der Vorlage, die tatsächlich Grundlage der Gespräche war, (...) dann auch nochmal geändert worden." Westhagemann betonte zudem, die Elbvertiefung habe mit dem Schlickproblem auch nichts zu tun.

Tatsächlich gebe es jedoch mit der Umweltbehörde abgestimmte Überlegungen für einen "Plan B", nämlich den ausgebaggerten Schlick bei der Insel Scharhörn in unmittelbarer Nachbarschaft zum Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer am Rande des Fahrwassers zu verklappen, sagte Westhagemann. Dass das Forum Tideelbe - dort befassen sich Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, der Bund, Kreise, Kommunen und Verbände mit einer nachhaltigen Entwicklung der Tideelbe - bei den Überlegungen nicht eingebunden worden sei, liege daran, dass es nicht zuständig sei.

Wegen sinkender Regenmengen führe die Elbe seit nunmehr sieben Jahren immer weniger Wasser am Oberlauf, sagte Claudia Flecken, Leiterin des Bereichs Hafeninfrastruktur Wasser bei der HPA. Das führe dazu, dass die von der Nordsee mit der Flut in den Hafen gespülten Sedimente bei Ebbe nicht wieder hinausgetragen würden oder nachhaltig weggebaggert werden könnten. Habe der durchschnittliche Abfluss bis zum großen Hochwasser 2013 im Schnitt noch 700 Kubikmeter pro Sekunde betragen, liege er seither im Schnitt bei nur noch 487 Kubikmeter. Die Folge: Die Schlickmenge im Hafen nimmt zu.

Entsprechend umfangreich und teuer - 90 bis 100 Millionen Euro - seien die jährlichen Baggerarbeiten. "Wir bringen jedes Jahr 1,5 Millionen Tonnen Trockensubstanz in die Nordsee", sagte Flecken. Dieser rund 160 Kilometer von Hamburg entfernt an der Tonne E3 verklappte Schlick sei dann auch tatsächlich aus dem Hafen raus. Anders sehe es jedoch bei den weiteren jährlich im Schnitt 1,5 Millionen Tonnen Sedimente, die vor den Toren Hamburgs bei Neßsand abgelagert werden. "Wenn ich bei Neßsand etwas verklappe, dann habe ich das in vier bis sechs Wochen wieder im Hafen", sagte der Senator.

Diese im Grunde sinnlose Kreislaufbaggerei und das bislang mit Schleswig-Holstein verabredete Ende der Verklappungsmöglichkeiten südlich von Helgoland Ende 2022 habe Westhagemann dazu gebracht, Scharhörn als Alternative und mögliche Zwischenlösung ins Spiel zu bringen. Denn Hamburg sei auch mit dem Bund im Gespräch, "die sogenannte Sonderwirtschaftszone zu nutzen", sagte Westhagemann. Dieser Plan, Schlick in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) weit vor der Norddeutschen Küste zu verklappen, ist nach HPA-Angaben jedoch europaweit bislang einmalig und sehr kompliziert umzusetzen. Westhagemann sprach von einer Verfahrensdauer von zwei bis drei Jahren. Es könnten aber auch fünf bis sechs Jahre werden, weil dann alle Beteiligten an einem Tisch säßen und "die unterschiedlichen Befindlichkeiten dann auch hochkommen"./klm/DP/he

Quelle: dpa-AFX