Streit um Thüringer Zahlungen an Kali-Konzern K+S vor Gericht

WEIMAR (dpa-AFX) - Nächste Runde in der juristischen Auseinandersetzung um Millionen-Zahlungen des Landes Thüringen an den hessischen Kali-Konzern K+S . Am Donnerstag (10.00 Uhr) verhandelt das Oberverwaltungsgericht in Weimar über den seit Jahren laufenden Streit zwischen dem Land und dem Bergbau-Unternehmen aus Kassel. Es geht um die Frage, ob Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben in Südthüringen zahlen muss.

Hintergrund ist ein Vertrag zwischen dem Land und einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft, nach dem K+S von den Kosten für unterirdische Sicherungsarbeiten in Thüringen freigestellt ist. Die Arbeiten sind auf Dauer nötig, um riesige unterirdische Hohlräume, die bei der Kali-Förderung in der DDR entstanden, zu stabilisieren und Bergbauschäden an Gebäuden oder Straßen zu verhindern.

Das Verwaltungsgericht Meiningen hatte dem Land untersagt, die Sanierungskosten für den Kali-Bergbau in Südthüringen nachträglich auf 409 Millionen Euro zuzüglich 20 Prozent zu beschränken. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts legte das Land Berufung ein./rot/DP/nas

Quelle: dpa-AFX