Scholz nennt Nationale Sicherheitsstrategie ungewöhnlich und wichtig

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Nationale Sicherheitsstrategie als wichtigen Beitrag hervorgehoben, die Sicherheit der Menschen in Deutschland angesichts eines geänderten Umfelds abzusichern. Das Kabinett habe mit der Verabschiedung der Strategie eine ungewöhliche und wichtige Entscheidung getroffen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Vorstellung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung für Deutschland in Berlin.

Das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands habe sich stark verändert, sagte Scholz angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer immer aggressiver auftretenden chinesischen Regierung. Zentrale Aufgabe des Staates sei es, ohne Abstriche für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Dies geschehe mit der Sicherheitsstrategie, die dem Leitbild der integrierten Sicherheit folge. Was sich früher bei der Planung der Bundesregierung allein auf Verteidigungspolitik beschränkt habe, folge nun einem umfassenderem Gesamtansatz. Der Löwenanteil der Arbeit sei von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem Team geleistet worden./bk/DP/mis

Quelle: dpa-AFX