Schärferer Datenschutz: Internetriesen drohen mit Abzug aus Hongkong

HONGKONG (dpa-AFX) - Eine Vereinigung von Firmen wie Google , Twitter und Facebook warnt vor einem Abzug der Internet-Riesen und ihrer Dienste aus Hongkong, falls eine geplante Verschärfung des Datenschutzes umgesetzt wird. Die Asia Internet Coalition (AIC) kritisiert das Gesetzesvorhaben als zu vage und unverhältnismäßig, wie aus einem Brief an Hongkongs Datenschutzkommissarin Ada Chung Lai-ling hervorgeht, der am Dienstag auf der AIC-Webseite zu finden war.

Auch sei es "unangemessen und unnötig", lokale Mitarbeiter wie vorgesehen strafrechtlich zu verfolgen, wenn ihre im Ausland ansässigen Unternehmen nicht Inhalte wie von Behörden gefordert von ihren Plattformen beseitigen. "Der einzige Weg für Technologie-Unternehmen, diese Strafen zu vermeiden, wäre davon abzusehen, in Hongkong zu investieren und ihre Dienste anzubieten."

Die Kontroverse dreht sich um Gesetzespläne gegen "Doxxing" - eine Cyber-Belästigung, bei der private Informationen online gestreut werden. Die Industrievereinigung teilte die "ernste Sorge" über "Doxxing", betonte aber, dass Gesetze dagegen "auf den Grundsätzen der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit aufgebaut sein müssen"./lw/DP/zb

Quelle: dpa-AFX