ROUNDUP: Spahn bei NRW-Wahlkampftermin angefeindet und beschimpft

BERLIN/BERGISCH GLADBACH (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am Rande eines Wahlkampftermins in Nordrhein-Westfalen von Demonstranten angefeindet und beschimpft worden. Nach Ministeriumsangaben wurde er nach einer Veranstaltung am Samstag vor einem Bürgerhaus in Bergisch Gladbach angeschrien und bespuckt. Die Bundesregierung und die CDU-Spitze verurteilten den Vorfall. Spahn rief am Montag zu Dialogbereitschaft auf. "Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht", schrieb er bei Twitter.

Auf einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker auf Menschen zugeht, die ihn auspfeifen und anpöbeln. Eine Ministeriumssprecherin sagte, Spahn habe versucht, mit den Demonstranten ins Gespräch zu kommen. Dies sei aber nicht möglich gewesen. Der Minister sei angeschrien und bespuckt worden. Die Kreispolizei Bergisch Gladbach teilte am Montag mit, aktuell lägen "keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist". Ein 39 Jahre alter Bergisch-Gladbacher habe Spahn beleidigt, daraufhin sei Strafanzeige gestellt worden.

Diese stammt von der Polizei selbst, wie ein Sprecher der Polizei Köln erläuterte. Zwei Polizisten hätten danebengestanden und die Beleidigung mitbekommen. Daraufhin hätten sie die Personalien des Mannes festgestellt. Laut Polizei Bergisch Gladbach hatten sich vor dem Bürgerhaus etwa 50 Menschen getroffen, die anscheinend mit der Corona-Politik nicht einverstanden seien. Dies hätten sie mit Buhrufen und auf einem Plakat bekundet.

Regierungssprecher Steffen Seibert sprach mit Blick auf die Anfeindungen gegen Spahn von einem "üblen Verhalten". Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die "brachiale Form des Protests", der nirgendwo hinführe. Auch mehrere Bundesminister kritisierten den Vorfall. Das CDU-Präsidium verurteilte ihn ebenfalls scharf. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte am Montag mit Blick auf die Anfeindungen gegen Spahn, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien "inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun".

Spahn sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet, Diskussionen gehörten zur Demokratie. "Sie funktionieren aber nur, wenn beide Seiten bereit sind, zuzuhören. Aber wenn geschrien, gespuckt und gepöbelt wird, geht's halt leider nicht." Er fügte bei RTL /ntv hinzu: "Wir sollten versuchen, immer wieder ins Gespräch zu kommen. Das Angebot mache ich, und das bleibt."

Erst in der vergangenen Woche war Spahn bei einem Auftritt in Wuppertal gestört worden. Zwei Personen hatten am Montag laut Polizei sein Auto blockiert - sie seien wegen Nötigung angezeigt worden./sam/rm/tob/zeh/DP/fba

Quelle: dpa-AFX