ROUNDUP: Globalwafers scheitert nach Siltronic-Schlappe auch vor Gericht

BERLIN (dpa-AFX) - Der taiwanische Chip-Zulieferer Globalwafers ist mit dem Versuch gescheitert, vor Gericht eine Genehmigung der Übernahme des Münchner Elektronikunternehmens Siltronic zu erzwingen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat den Eilantrag von Globalwafers abgewiesen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte, ohne die Namen der beteiligten Unternehmen zu nennen. Eine Beschwerde dagegen blieb erfolglos. Der 1. Senat habe diese mit Beschluss vom 31. Januar zurückgewiesen, teilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstagabend mit.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die außenwirtschaftliche Genehmigung für die Übernahme nicht erteilt. Da Globalwafers dies schon vor über einem Jahr beantragt hatte, warf das Unternehmen dem Bundeswirtschaftsministerium Untätigkeit vor. Laut Gericht können nach Außenwirtschaftsverordnung sowohl eine Unbedenklichkeitsbescheinigung als auch eine Freigabeentscheidung als erteilt gelten, wenn die Behörde für einen bestimmten Zeitraum untätig geblieben ist.

Diesen Hebel ließ das Verwaltungsgericht jedoch im Fall Siltronic nicht gelten. Der Fall werfe schwierige Rechtsfragen auf, die in der sehr kurzen Zeit nicht geklärt werden könnten, hieß es in der Mitteilung. Die Verwaltungsrichter beriefen sich dabei auf die Sorge, dass die öffentliche Sicherheit durch die Übernahme gefährdet sein könnte./cho/DP/stk

Quelle: dpa-AFX