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(Neu: mit Grünen-Reaktion im 7. Absatz)
BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Reparatur der bei einer Schießübung ausgefallenen Schützenpanzer Puma wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums überwiegend kleinere und mittlere Schäden festgestellt. Vereinzelt seien sie schwerwiegender gewesen, teilte das Ministerium den Obleuten im Bundestag am Mittwoch in einer als Verschlusssache eingestuften Unterrichtung mit. Das Ministerium "bewertet den SPz Puma unverändert als technologisch hochwertiges Waffensystem", heißt es darin weiter.
Nachdem bei einer Schießübung 18 von 18 der eingesetzten Schützenpanzer ausgefallen waren, hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Notbremse gezogen und den Puma aus einer deutschen Nato-Verpflichtung in der schnellen Eingreiftruppe VJTF herausnehmen lassen. Die dafür einsatzbereit gemeldeten deutschen Soldaten sind nun mit dem älteren Schützenpanzer Marder ausgerüstet. Auch ein Nachkauf des Schützenpanzers Puma wurde von ihr auf Eis gelegt.
Grundsätzliche Zweifel an dem System werden nun nicht formuliert. Der Schützenpanzer verfüge "zweifelsfrei über sehr vielversprechende Leistungsdaten und die Fähigkeit, der Truppe Wirkungsüberlegenheit im Gefecht zu verschaffen", heißt es in der Obleuteunterrichtung. Und: "Für ein kriegstaugliches System muss diese Wirkungsüberlegenheit mit Robustheit und Zuverlässigkeit in Einsatz und Betrieb einhergehen", wird gefordert. Die bisher vorliegenden Erfahrungen zeigten, dass das hochkomplexe Waffensystem in seinem jetzigen Konstruktionsstand nur mit einem eng verzahnten technisch-logistischen Konzept aus Truppe, Heeresinstandsetzungslogistik, Projektleitung und Industrie betrieben werden könne - also mit besserer Zusammenarbeit. Angekündigt wird ein Spitzengespräch mit der Industrie zur weiteren Nutzung des Puma.
Inzwischen sind 17 der 18 Puma repariert. Der Schützenpanzer war erst 2021 für gefechtstauglich erklärt worden und wird von den Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gemeinsam gebaut. Aus der Industrie waren früh Zweifel daran geäußert worden, dass erhebliche technische Probleme so gehäuft auftreten könnten. Fast alle Schäden seien "Bagatellen", sagte ein Sprecher des Herstellers Rheinmetall schon am Montag.
In der hochmodernen Technik des Panzers können Computerfehler teils mit einem Auslesegerät behoben werden. Allerdings kann sich daraus große Gefahr ergeben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Mittwoch: "Auch vermeintlich einfache Ausfälle können im Gefecht zum Tode führen. Deswegen muss das sorgfältig untersucht werden. Und das tun wir."
In der Unterrichtung wurde erklärt, der Ausfall einzelner Hochwertteile sowie ein Brandschaden müssten weitergehend technisch untersucht werden. Die Wiederherstellung der vollen materiellen Einsatzbereitschaft der Schützenpanzer erfordere darüber hinaus teilweise weitere Arbeiten, "an denen aktuell mit Hochdruck gearbeitet wird".
Eine kritische Reaktion kam aus der Koalitionsfraktion der Grünen. "Das Verteidigungsministerium tappt bei den Pannen-Pumas offenbar weiter im Dunkeln. Es bleibt unklar, wer die Verantwortung für die Schäden bei den Waffensystemen trägt", teilte der Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer mit. "Die Ministerin muss endlich echte Aufklärung betreiben, um auch den Reputationsschaden für den deutschen Nato-Beitrag zu begrenzen."
Unterdessen bekam die schon nach ihrem Silvestervideo erneut heftig in die Kritik geratene Verteidigungsministerin öffentlichen Rückhalt von Kanzler Olaf Scholz. Auf die Frage, ob die Verteidigungsministerin weiter das uneingeschränkte Vertrauen des Bundeskanzlers genieße, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch: "Ja, selbstverständlich." Er bekräftigte: "Der Bundeskanzler arbeitet gut und vertrauensvoll mit allen Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen. Und das gilt selbstverständlich auch für die angesprochene Ministerin."
Mit ihrem am Wochenende über Instagram verbreiteten Video hatte Lambrecht zum wiederholten Mal große Kritik auf sich gezogen. Sie bilanziert darin das vom Krieg in der Ukraine geprägte Jahr 2022, ihre Worte gehen aber mehrfach im Pfeifen von Silvesterraketen und explodierenden Böllern unter. Aus der Union gibt es Rücktrittsforderungen. Mit Interesse wird erwartet, ob und wie sich die SPD auf der Jahresauftaktklausur ihrer Bundestagsfraktion in der kommenden Woche zu der Ministerin stellt./cn/DP/ngu
Quelle: dpa-AFX
