ROUNDUP 2: SAP untersucht Vorgänge rund um Konzernbetriebsrat

(Neu: Betroffener Betriebsrat)

WALLDORF (dpa-AFX) - Das Softwareunternehmen SAP reagiert auf Querelen im Konzernbetriebsrat. Ein Sprecher bestätigte am Donnerstag in Walldorf die Einleitung interner Recherchen. "Wir führen derzeit interne Untersuchungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten durch, die im Zusammenhang mit einem Mitglied des Betriebsrats der SAP SE stehen." Nähere Angaben zur betroffenen Person und zu den Hintergründen wurden mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht gemacht. Zunächst hatten die "Stuttgarter Zeitung", die "Rhein-Neckar-Zeitung" sowie der "Mannheimer Morgen" darüber berichtet.

Nach Angaben von Türker Baloglu von der IG Metall in Heidelberg wurde der Vorsitzende des SAP-Konzernbetriebsrat in Deutschland von seinem Posten abberufen, weil ihm das Misstrauen ausgesprochen worden war. Da der Betroffene auch Mitglied des Aufsichtsrats ist, erhält das Thema eine gewisse Brisanz. Hintergrund des Misstrauensvotum der Betriebsräte ist den Berichten zufolge ein gerichtlicher Streit um eine mögliche Beeinflussung der SAP-Aufsichtsratswahl im Jahr 2012.

Nach Angaben der "Rhein-Neckar-Zeitung" war der Betriebsrat dabei der Beklagte in einem Zivilverfahren. Die Klage wurde zwar abgewiesen, die Richterin legte in ihrer Begründung aber nahe, dass der jetzt abberufene Konzernbetriebsratschef an unlauteren Absprachen beteiligt gewesen sei. Der Kläger, ein ehemaliger SAP-Mitarbeiter, hatte von ihm die Zahlung von rund 500 000 Euro gefordert - als Gegenleistung dafür, dass er bei der damaligen Wahl von Arbeitnehmervertretern zum Aufsichtsrat bei den Delegierten für ihn geworben habe.

Der Betroffene wies in einer schriftlichen Stellungnahme darauf hin, dass seine Abberufung aus dem Konzernbetriebsrat unberechtigt sei und nicht mit seiner inhaltlichen Arbeit zu tun habe. Sie sei aus einem "politischen Machtinteresse" heraus erfolgt. "Denn bald stehen Betriebsratswahlen an. Die Verbindung mit dem Gerichtsverfahren wird von meinen politischen Konkurrenten aus Eigeninteresse aufgestellt", teilte er der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Staatsanwaltschaft habe die Zivilakte des Landgerichts geprüft, teilte ein Behördensprecher mit. Zu welchem Ergebnis sie kam, wollte er zunächst nicht mitteilen. Im Konzernbetriebsrat hat laut "Stuttgarter Zeitung" unterdessen der bisherige Vize den Vorsitz kommissarisch übernommen./ols/DP/mis

Quelle: dpa-AFX