ROUNDUP 2: Einreise von Geimpften in die Europäische Union rückt näher

(neu. Reaktion Bundesregierung (3. Absatz))

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Europa sperrt wieder auf - zumindest, wenn es nach der EU-Kommission geht. Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Einreisen in die Europäische Union deutlich zu lockern. Nach mehr als einem Jahr strikter Einreisestopps könnten bald schon Geimpfte aus der ganzen Welt problemlos in die EU reisen - unabhängig von der Infektionslage in ihrer Heimat.

Es sei Zeit, den europäischen Tourismus wieder in Schwung zu bringen und grenzüberschreitende Freundschaften neu aufleben zu lassen, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Allerdings handelt es sich zunächst nur um Vorschläge, über die nun noch die EU-Staaten beraten müssen.

Die Entscheidung, wer einreisen darf, liegt letztlich bei jedem einzelnen Land. Die 27 Staaten suchen seit Beginn der Pandemie nach einer einheitlichen Linie. Ein Kommissionsbeamter sagte am Montag, er hoffe, dass die - rechtlich nicht bindenden - Empfehlungen Ende Mai in Kraft seien.

Die Bundesregierung begrüßte die Vorschläge der EU-Kommission. Dieser trage "dem fortschreitenden Impfgeschehen Rechnung und der Notwendigkeit, die Reisefreiheit nicht stärker als unbedingt erforderlich einzuschränken", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß. "Diese Perspektive sind wir nicht nur den Menschen, sondern auch der Tourismuswirtschaft schuldig."

Konkret schlug die EU-Kommission nun vor, dass die Einschränkungen bei der Einreise in die EU für vollständig Geimpfte fallen sollen. Anerkannt werden sollen Impfungen mit den in der EU zugelassenen Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

Die Neuerung würde nicht bedeuten, dass Reisende grundsätzlich keine Vorgaben wie PCR-Test oder Quarantäne mehr erfüllen müssen. Falls die EU-Staaten derlei Forderungen jedoch nicht an Menschen in ihrem eigenen Land stellten, sollten sie auch nicht für Einreisende gelten, betonte die EU-Kommission. Kindern, die sich derzeit noch nicht impfen lassen können und mit ihren geimpften Eltern reisen, solle mit negativem PCR-Test ebenfalls die Einreise erlaubt sein. Einige EU-Staaten erlauben Geimpften schon jetzt die Einreise.

Doch könnten nach den Vorschlägen der EU-Kommission künftig auch viele Menschen einreisen, die nicht geimpft sind. Derzeit ist die Einreise für Touristen ohne zwingenden Grund nur aus sieben Nicht-EU-Staaten möglich, in denen die Viruslage gut ist. Kriterien dafür sind etwa die Anzahl der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen, die Test- sowie die Positivrate in einem Land.

Die EU-Kommission will nun zumindest ein Kriterium aufweichen. So soll der Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen von 25 auf 100 angehoben werden. Dies sei noch immer deutlich unter dem EU-Durchschnitt von mehr als 420.

Ausnahmen gelten schon jetzt etwa für Familienmitglieder, medizinisches Personal oder Diplomaten. Alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island hatten sich bereits zu Beginn der Corona-Krise auf einen weitgehenden Einreisestopp für nicht zwingend notwendige Reisen geeinigt.

Für den Fall, dass sich die epidemiologische Lage in einem Land vor allem wegen einer besorgniserregenden Virusvariante schnell verschlechtert, schlägt EU-Kommission eine Art Notbremse vor. Dann könne ein EU-Staat die Einreise aus diesem Länder unverzüglich wieder einschränken. Zudem sollten die EU-Staaten sich untereinander abstimmen.

Die EU treibt derzeit nicht nur die Einreise von außerhalb voran. Zugleich arbeitet die Staatengemeinschaft an einem Covid-Zertifikat, das das Reisen innerhalb der EU einfacher machen soll. In diesem Dokument sollen Impfungen, Tests und überstandene Infektionen gespeichert werden./wim/DP/he

Quelle: dpa-AFX