ROUNDUP 2: Ausfuhr von bis zu 178 Leopard-1-Panzern in Ukraine genehmigt

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt. Das teilten das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin gemeinsam mit. "Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab", heißt es in der Erklärung weiter.

Die Bundesregierung hatte bereits in der vergangenen Woche ihre grundsätzliche Zustimmung zu dem Export gegeben. Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Von 1965 bis Mitte der 80er Jahre wurden 4700 Exemplare produziert. Die Bundeswehr hat ihre letzten Leopard-1-Panzer bereits vor 20 Jahren ausgemustert.

Die Bundesregierung hatte nach längerer Diskussion bereits vor zwei Wochen entschieden, der Ukraine 14 modernere Leopard 2 zu überlassen sowie Verbündeten solche Lieferungen des in Deutschland entwickelten Waffensystems zu erlauben. Auch Schützenpanzer vom Typ Marder und das Flugabwehrraketensystem Patriot sollen an die Ukraine gehen. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland läuft bereits.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte am Dienstag bei seinem ersten Besuch in Kiew, die Lieferung der Leopard 1 werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen.

Mit der aktuellen Zusage zur Lieferung der Leopard-1-Panzer verbinde er "den Wunsch und die große Hoffnung, dass auch dieser Beitrag dazu beitragen kann, dass die Ukraine weiter verteidigungsfähig bleibt und dem Angriff standhält", sagte Pistorius. Der Wille des ukrainischen Volkes, die Heimat zu verteidigen, sei ungebrochen. "Dafür zolle ich Ihnen meine größte Bewunderung", sagte der Minister bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem ukrainischen Kollegen Olexij Resnikow.

Pistorius betonte, es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland sowie die anderen Partner in Europa und darüber hinaus "auch in Zukunft fest an der Seite der Ukraine stehen werden und wir sie weiter unterstützen werden mit allem, was nötig ist". Bis Ende des Monats erhält die Ukraine nach Pistorius' Angaben weitere Lenkflugkörper, zudem fünf Gepard-Flugabwehrpanzer und weitere fünf Dachs-Pionierpanzer. Fünf Brückenlegepanzer vom Typ Biber würden im März geliefert./mfi/DP/stw

Quelle: dpa-AFX