Mützenich über Scholz-Machtwort: 'Es war notwendig'

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Streit über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken verteidigt. "Es war notwendig, diese Entscheidung zu treffen", sagte Mützenich am Dienstag im Deutschlandfunk. Scholz hatte zuvor in einem Brief an mehrere Minister klargemacht, die drei verbliebenen Werke sollen bis maximal bis Mitte April 2023 weiterlaufen können.

Scholz hatte am Montag den Streit innerhalb der Ampel-Koalition insbesondere zwischen den Grünen und der FDP für beendet erklärt. Der Kanzler wies die zuständigen Minister an, Gesetzesvorschläge zu machen, damit die drei AKW Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland über das Jahresende hinaus maximal bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können. Scholz machte damit von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. Demnach bestimmt der Kanzler "die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung".

Der Kanzler habe zunächst versucht, einen Kompromiss mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu finden, betonte Mützenich. Die Reaktionen auf das Machtwort hätten gezeigt, dass die Autorität des Bundeskanzlers anerkannt werde, sagte der SPD-Fraktionschef. Trotz der Differenzen herrsche im Parlament zwischen den Fraktionen Vertrauen, versicherte Mützenich./lev/DP/mis

Quelle: dpa-AFX