BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die Zustimmung des Haushaltsausschusses zu milliardenschweren Projekten zur Ausrüstung der Bundeswehr begrüßt. "Uns geht's darum, die Bundeswehr deutlich voranzubringen, Lücken zu schließen, die entstanden sind, weil in den letzten Jahren so viel liegen geblieben ist", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin und bedankte sich für eine breite Zustimmung im Haushaltsausschuss "auch über die Ampel hinaus". Dies sei ein wichtiges Zeichen, dass "hinter dieser Zeitenwende eben auch die Breite des Parlaments steht".
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sprach von einem "Startpunkt" für die Umsetzung der Projekte aus dem 100-Milliarden-Euro Sondervermögen für eine bessere Ausrüstung der Truppe. Das Programm war von der Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und der "Zeitenwende"-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Februar auf den Weg gebracht worden. "So schnell hatten wir solche Summen bisher noch nie mit einer Finanzierungszusage versehen", sagte Zorn. "Wir sind im Überschallbereich unterwegs (...) und genau in der Geschwindigkeit muss es weitergehen", ergänzte der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz.
Das Verteidigungsministerium hatte zuvor aus dem Bundestag grünes Licht für milliardenschwere Projekte erhalten, darunter auch für die Beschaffung des Tarnkappenjets F-35. Die Mitglieder im Haushaltsausschuss stimmten insgesamt acht sogenannten 25-Millionen-Vorlagen zu, die einen Gesamtumfang von etwa 13 Milliarden Euro hatten.
Die F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt und soll auch für die sogenannte Nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft werden - ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben. Gerhartz zufolge soll die Piloten- und Technikerausbildung an der F-35 2026 beginnen, die Verlegung der ersten Jets nach Deutschland sei für 2027 geplant. "Und 2028 werden wir die erste Einsatzbereitschaft erklären."/jr/DP/men
Quelle: dpa-AFX