Hass im Netz: EU-Minister tauschen sich mit Google und Facebook aus

LILLE (dpa-AFX) - Angesichts zunehmender Online-Aggressivität beraten die Justizminister der EU-Staaten am Freitag (9.00 Uhr) über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. Zu dem informellen Treffen im nordfranzösischen Lille werden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet. In Deutschland steht vor allem Telegram im Fokus der Kritik, weil sich über den Kommunikationsdienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Für die Bundesregierung soll Justizminister Marco Buschmann (FDP) an dem Treffen teilnehmen.

Das Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. "Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", sagte BKA-Chef Holger Münch. Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet. Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen. Dafür bräuchte es jedoch unter anderem die Zustimmung aller EU-Staaten.

Außerdem sollen die Ministerinnen und Minister am Freitag beraten, wie die EU-Staaten im Falle einer Kindesentführung besser über Landesgrenzen hinweg kooperieren können. Zudem hat die französische EU-Ratspräsidentschaft eine Debatte über die Anerkennung von Elternschaft unter den EU-Staaten angesetzt./wim/DP/ngu

Quelle: dpa-AFX