Gottschalk: AfD will Vorsitz im Wirecard-Untersuchungsausschuss

BERLIN (dpa-AFX) - Die AfD-Fraktion will sich den Vorsitz im geplanten Wirecard -Untersuchungsausschuss nicht nehmen lassen, der ihr nach den parlamentarischen Gepflogenheiten zustehen würde. "Es ist ja nichts neues, dass wenn der AfD ein Vorsitz zusteht die Diskussion und die Gegenwehr groß sind", sagte der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. "Nach den Vereinbarungen im Ältestenrat würde der AfD der Vorsitz zufallen", betonte er. Gottschalk ist für den Vorsitz des Untersuchungsausschusses im Gespräch.

"Hier entlarven sich dann wieder die wahren Demokraten, ähnlich wie bei den Nichtwahlen unserer Bundestagsvize-Kandidaten", sagte Gottschalk. Die AfD ist bereits mehrmals mit dem Versuch gescheitert, einen Kandidaten im Plenum auf den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten wählen zu lassen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

"Die AfD-Fraktion beansprucht natürlich den Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, denn dies steht ihr nach parlamentarischer Tradition zu", erklärte Gottschalk. "Außerdem sind wir als neue Fraktion im Bundestag die einzige Partei, die als außenstehender Beobachter den Sachverhalt objektiv behandeln kann." Die Partei zog erst mit der Wahl 2017 in den Bundestag ein.

Gottschalk betonte, es gehe ihm um eine lückenlose Aufklärung, inklusive "aller unangenehmen Wahrheiten, denen sich auch viele in der Bundesregierung stellen werden müssen", wie er sagte. "Nichts anderes kann das Ziel des Ausschusses sein und dies würde ich als Vorsitzender in dem mir möglichen Rahmen forcieren."

Gottschalk ist ehemaliger Vize-Parteichef der AfD. Obwohl er den "Gemäßigten" in der AfD zugerechnet wird, versucht er bei Parteiveranstaltungen gelegentlich auch mit krassen, populistischen Äußerungen zu punkten.

Der inzwischen aus dem Dax geflogene Münchener Zahlungsdienstleister Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und in der Folge Insolvenz angemeldet./hrz/DP/fba

Quelle: dpa-AFX