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CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche Schutzrechte
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Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent
CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche
Schutzrechte
13.07.2023 / 13:00 CET/CEST
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.
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CureVac stärkt Position in laufenden Patentrechtsverfahren durch zusätzliche
Schutzrechte
* Verfahren in Deutschland und den USA durch Geltendmachung zusätzlicher,
neuer Rechte an geistigem Eigentum erweitert
* Drei neue Schutzrechte in der Klage gegen Pfizer/BioNTech in Deutschland
hinzugefügt, wodurch sich die Zahl der geltend gemachten Schutzrechte
auf acht erhöht
* Zehntes Patent zur Gegenklage gegen Pfizer/BioNTech in den USA
hinzugefügt, das mRNA-Aufreinigungsmethoden abdeckt, die für die
Herstellung von Comirnaty® von großer Bedeutung sind
TÜBINGEN, Deutschland - 13. Juli, 2023 - CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC), ein
globales biopharmazeutisches Unternehmen, das in klinischen Studien eine
neue Klasse von transformativen Medikamenten auf der Basis von
Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass es
seine Position in den laufenden Patentverletzungsverfahren gegen
Pfizer/BioNTech in Deutschland und den USA durch die Erweiterung beider
Klagen auf Basis zusätzlicher Schutzrechte gestärkt hat.
Die Patentverletzungsklage in Deutschland, die CureVac im Juni 2022
basierend auf vier seiner Schutzrechte eingereicht hatte, wurde bereits
durch eine Ergänzung um ein fünftes Schutzrecht gestärkt, wie im Mai 2023
bekannt gegeben wurde. Diese fünf Patente wurden nun durch drei neuere
Schutzrechte erweitert: DE202021004123U1 und DE202021004130U1, die
COVID-19-Varianten angepasste Impfstoffe, einschließlich der Omikron- und
XBB1.5-Varianten, schützen, sowie EP4023755, das sich auf mRNA-Impfstoffe
mit geteiltem Poly-A-Schwanz bezieht.
Im Mai 2023 reichte CureVac in den USA eine Gegenklage ein, in der das
Unternehmen die Verletzung von neun seiner U.S.-Patente geltend machte.
Damit erweiterte sich der Umfang des Falles deutlich über die drei
ursprünglich von Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Diese neun
Patente wurden nun um ein zehntes Patent (US11667910) erweitert, das sich
auf mRNA-Aufreinigungsmethoden bezieht, welche einen kritischen Teil des
mRNA-Herstellungsprozesses darstellen.
"Mit der Ausweitung der Verletzungsklagen in Deutschland und den USA um neue
und hochrelevante Schutzrechte erweitert CureVac nicht nur den Umfang der
Verfahren in beiden Gerichtsbarkeiten, sondern zeigt, dass wir weiterhin an
der Spitze der Innovation im Bereich der mRNA stehen", sagt Dr. Alexander
Zehnder, CEO von CureVac. "Als Pioniere der mRNA-Technologie glauben wir an
die Stärke unseres Portfolios an geistigem Eigentum und sind zuversichtlich,
dass die zuständigen Gerichte unsere berechtigten Ansprüche auf eine faire
Entschädigung nach U.S.-amerikanischem und deutschem Recht anerkennen
werden."
CureVac hatte Anfang Juni 2022 in Deutschland eine Patentverletzungsklage
gegen BioNTech eingereicht. In dieser Sache wird am 15. August 2023 eine
erste öffentliche Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf stattfinden. Im
September 2022 reichte Pfizer/BioNTech eine Nichtigkeitsklage gegen eines
der streitgegenständlichen Patente (EP1857122B1) ein. Eine vorläufige
Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023 stützt die
Gültigkeit des Patentes. In den USA reichte Pfizer/BioNTech Ende Juli 2022
Klage ein und beantragte Feststellung, dass Comirnaty® drei CureVac-Patente
nicht verletzt. Diese Patente sind in den zehn U.S.-Patenten der Gegenklage
von CureVac enthalten: 11,135,312; 11,149,278; 11,286,492; 11,345,920;
10,760,070; 11,241,493; 11,471,525; 11,576,966; 11,596,686 und 11,667,910.
CureVac wird in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein &
Borun LLP und in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird und
Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft
vertreten.
Über CureVac
CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein globales biopharmazeutisches Unternehmen auf
dem Gebiet der mRNA-Technologie (Boten-RNA, von engl. messenger RNA) mit
mehr als 20 Jahren Erfahrung in der Entwicklung und Optimierung dieses
vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke. Das Prinzip von
CureVacs proprietärer Technologie basiert auf der Nutzung von optimierter
mRNA als Datenträger, um den menschlichen Körper zur Produktion der
entsprechend kodierten Proteine anzuleiten, mit welchen eine Vielzahl von
Erkrankungen bekämpft werden können. Im Juli 2020 ging CureVac eine
Partnerschaft mit GlaxoSmithKline plc (GSK) ein, um gemeinsam neue Produkte
im Bereich der prophylaktischen Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten auf
Basis der mRNA-Technologie der zweiten Generation von CureVac zu entwickeln.
Diese Zusammenarbeit wurde später für die Entwicklung von
COVID-19-Impfstoffkandidaten der zweiten Generation und modifizierten
mRNA-Impfstofftechnologien erweitert. Auf der Grundlage seiner firmeneigenen
Technologie hat das Unternehmen eine umfangreiche klinische Pipeline in den
Bereichen der prophylaktischen Impfstoffe, Krebstherapien,
Antikörpertherapien und zur Behandlung seltener Krankheiten aufgebaut.
CureVac N.V. hat ihren Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und beschäftigt
mehr als 1.100 Mitarbeiter an weiteren Standorten in Deutschland, den
Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden
Sie unter www.curevac.com.
CureVac Media and Investor Relations Kontakt
Dr. Sarah Fakih, Vice President Corporate Communications and Investor
Relations
CureVac, Tübingen, Germany
T: +49 7071 9883-1298
M: +49 160 90 496949
sarah.fakih@curevac.com
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die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind die Erörterung
der potenziellen Wirksamkeit der Impfstoff- und Behandlungskandidaten des
Unternehmens und der Strategien des Unternehmens, der Finanzierungspläne,
der Wachstumsmöglichkeiten und des Marktwachstums. In einigen Fällen können
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"beabsichtigen", "glauben", "schätzen", "planen", "anstreben", "projizieren"
oder "erwarten", "können", "werden", "würden", "könnten", "potentiell",
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bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom
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Sprache: Deutsch
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Quelle: dpa-AFX
