Brüssel schließt generelle Exportbeschränkungen für Impfstoffe aus

BRÜSSEL/DAVOS (dpa-AFX) - Die EU-Kommission schließt allgemeine Exportbeschränkungen für Corona-Impfstoffe aus. Das angekündigte System zur Erfassung und Genehmigung der Ausfuhren soll lediglich Klarheit über Produktionsmengen und Exporte bringen, wie Vizepräsident Valdis Dombrovskis am Freitag bei einer Online-Diskussion des Weltwirtschaftsforums sagte. Man rede nicht über Exportverbote oder Exportbeschränkungen.

Die Notwendigkeit des Systems erklärte Dombrovskis mit dem Verhalten von Impfstoffherstellern in den vergangenen Wochen. "Leider handeln nicht alle Pharmaunternehmen im Geiste voller Transparenz", sagte er. Ziel sei es, die Konzerne zur Einhaltung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu bewegen.

Exporte von Impfstoffen könnten damit nur untersagt werden, wenn Hersteller damit die EU unrechtmäßig benachteiligen. Ausfuhren in Entwicklungsländer im Rahmen der Covax-Initiative und für humanitäre Zwecke seien vollständig ausgenommen, sagte Dombrovskis.

Das geplante System sieht vor, dass Hersteller künftig geplante Exporte bei den nationalen Behörden anmelden und genehmigen lassen müssen. Es wurde geplant, nachdem der Pharmakonzern Astrazeneca angekündigt hatte, zunächst weniger Impfstoff an die EU zu liefern als vertraglich zugesichert. Dabei steht die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine an Drittstaaten geliefert wurden.

Weitere Details zum Mechanismus wollte Dombrovskis am Freitagnachmittag mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in Brüssel vorstellen./aha/DP/jha

Quelle: dpa-AFX