Ampel will mehr Geld für die Schiene

BERLIN (dpa-AFX) - SPD, Grüne und FDP wollen mehr Geld in die Schiene stecken und Reformen bei der Deutschen Bahn. Eine in den Koalitionsverhandlungen diskutierte Aufspaltung der bundeseigenen Bahn gibt es aber nicht, wie aus dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag hervorgeht. Bei den Autobahnen und Bundesstraßen soll ein stärkerer Fokus auf Erhalt und Sanierung gelegt werden.

Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssten weiter erhöht und langfristig abgesichert werden, heißt es. "Dabei wollen wir erheblich mehr in die Schiene als in die Straße investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandtaktes umzusetzen."

Durch den "Deutschlandtakt" sollen künftig die Züge zwischen den größten Städten im Halbstundentakt fahren. An zentralen Bahnhöfen sollen die Züge ungefähr gleichzeitig eintreffen und kurz darauf wieder abfahren. Lange Umsteigezeiten von einer halben Stunde und mehr soll es dann nicht mehr geben, Reisezeiten sollen kürzer werden.

Die Deutsche Bahn AG solle als integrierter Konzern erhalten bleiben, heißt es. Die SPD war gegen eine Aufspaltung von Netz und Verkehr. Die Gleis-Infrastruktur in Deutschland gehört zur Bahn-Tochter DB Netz. Sie ist für Betrieb und Ausbau des Netzes verantwortlich.

Im Koalitionsvertrag heißt es, die internen Strukturen bei der Bahn sollten effizienter und transparenter gestaltet werden. Die Infrastruktureinheiten der Bahn mit DB Netz, DB Station und Service sollten innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt werden. Diese stehe zu 100 Prozent im Eigentum der Deutschen Bahn als Gesamtkonzern. Gewinne aus dem Betrieb der Infrastruktur sollten zukünftig in der neuen Infrastruktureinheit verbleiben und die Investitionsmittel für die DB Infrastruktur erhöht werden.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, diese Koalition setze ein starkes Signal für die Bahn und die Beschäftigten im Schienenbereich. "Wir wollen den Konzern erhalten, aber die Bahn muss deutlich besser werden. Darum werden wir den Konzern DB AG modernisieren und die Strukturen schlanker und effizienter machen. Wir werden mehr Geld in die Schiene stecken und für eine schnellere Umsetzung von Investitionen sorgen, damit wir bis 2030 einen Deutschlandtakt als attraktive Alternative zum Auto realisieren können."/hoe/DP/men

Quelle: dpa-AFX