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Die Besetzung eines der wichtigsten Beraterposten in Deutschland ist zur Farce verkommen. Im Geschacher darum, welche Partei welchen Posten besetzen darf und soll, wird der renommierte Ökonom Lars Feld zur Schlachtbank geführt. Dort wird er, der dem Sachverständigenrat – einem Beratergremium der Bundesregierung in Wirtschaftsfragen – seit zehn Jahren beiwohnt und dieses seit dem vergangenen Frühjahr leitet, schamlos geopfert.
Die Besetzung eines der wichtigsten Beraterposten in Deutschland ist zur Farce verkommen. Im Geschacher darum, welche Partei welchen Posten besetzen darf und soll, wird der renommierte Ökonom Lars Feld zur Schlachtbank geführt. Dort wird er, der dem Sachverständigenrat – einem Beratergremium der Bundesregierung in Wirtschaftsfragen – seit zehn Jahren beiwohnt und dieses seit dem vergangenen Frühjahr leitet, schamlos geopfert.
Im Jahr der Wahl fällt die Wahl für die Besetzung dieses wichtigen Postens aus Angst vor dem Gesichtsverlust auf die Nicht-, oder besser gesagt auf die Abwahl. Vize-Kanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz ist dabei derjenige, der Lars Feld an der Kandare führt. Das ist unsäglich. Das politisch motivierte Taktieren um die Besetzung dieses Postens einer führenden Wirtschaftsnation unwürdig.
Dass selbst größte Bemühungen um eine Einigung – etwa die Verlängerung der Amtszeit um ein jämmerliches Jahr – zu keinem adäquaten Ergebnis geführt haben, ist Zeugnis der nicht vorhandenen Bereitschaft der Regierungskoalition zumindest bis zur Bundestagswahl an einem Strang zu ziehen. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands zu agieren. Stattdessen geriert sich die einstige Volkspartei SPD – aktuellen Umfragen zufolge liegt sie bei kümmerlichen 16 Prozent – lieber als tatkräftige Oppositionspartei, die sie aber schlicht und einfach (noch) nicht ist. Stattdessen geben sich die Beteiligten sowohl innerhalb der SPD als auch der CDU lieber parteitaktischen Manövern hin.
Es ist grotesk, dass inmitten der größten ökonomischen Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkriegs lieber auf ökonomischen Sachverstand verzichtet wird, als dass man die Zähne zusammenbeißt und den Streit um die Besetzung auf der Zeitachse um lächerliche sieben Monate aufschiebt. Immerhin wird bereits im September ein neuer Bundestag gewählt.
Die Ursache für die unrühmliche Verabschiedung von Feld, der damit Ende Februar aus dem Gremium ausscheidet, liegt in seiner Überzeugung begründet. Der 54-Jährige Ökonom gilt als ausgewiesener Ordnungspolitiker. Er ist gegen einen großen Einfluss des Staates und für die Prinzipien von Markt und Wettbewerb. Prinzipien, für die nun offenbar zumindest eine der beiden Regierungsparteien nicht länger stehen kann oder will.
Ob das nun noch befremdlicher ist als die Tatsache, dass man jetzt monatelang auf die Kompetenz eines anerkannten Ökonomen verzichtet, obliegt der Beurteilung eines jeden Einzelnen.
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