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Die Verhandlungen über die Anhebung des US-Schuldenlimits wurden heute wieder aufgenommen, die beiden Seiten sind aber immer noch weit davon entfernt eine Einigung zu erzielen. Es bleiben nur noch acht Tage, um einen Gesetzentwurf vor dem frühesten Datum zu verabschieden, an dem die USA ernsthaft von einem Zahlungsausfall bedroht sein könnten.
Beunruhigt vom weiter schwelenden Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA hat die Wall Street am Mittwoch ihre Talfahrt fortgesetzt. Der Dow Jones Industrial notierte im frühen Handel 0,64 Prozent tiefer bei 32.845,47 Punkten. Der marktbreite S&P 500 fiel um 0,74 Prozent auf 4.114,87 Zähler. Für den technologielastigen Nasdaq 100 ging es um 0,70 Prozent auf 13. 576,41 Punkte abwärts.
Prognosen des US-Finanzministeriums zufolge droht ab Anfang Juni ein Zahlungsausfall der US-Regierung, sollte die Schuldenobergrenze nicht erhöht werden. Dies könnte schwerwiegende Folgen für die Finanzmärkte und die Weltwirtschaft haben. Möglichkeiten das zu verhindern, gäbe es durch eine Priorisierung der Ausgaben. So könnten etwa Rentenzahlungen zeitweise ausfallen, um Auslandsschulden zu bedienen
Im Kapitol wurde erwartet, dass die Unterhändler der Republikaner im Repräsentantenhaus und des Weißen Hauses ihre Gespräche im Konferenzraum neben dem Büro des Repräsentantenhaussprechers Kevin McCarthy fortsetzen würden, wo sie sich in dieser Woche jeden Tag stundenlang verschanzt haben. Das berichtet die Nachrichtenseite CNBC.
„Die Gespräche sind ins Stocken geraten“, sagte ein mit der Situation vertrauter Vertreter der Demokraten am Mittwoch gegenüber NBC News. Finanzministerin Janet Yellen sagte heute, sie sehe bereits eine „gewisse Anspannung auf den Finanzmärkten“, die durch die Befürchtung ausgelöst werde, dass die USA zum ersten Mal in eine Zahlungsunfähigkeit stolpern könnten.
Der Stress im Zusammenhang mit der Schuldenobergrenze wirke sich insbesondere auf die Märkte für Staatsanleihen aus, sagte Yellen auf einer Veranstaltung des Wall Street Journal. Diese Anzeichen von Stress „sollten eine Erinnerung daran sein, wie wichtig es ist, rechtzeitig eine Einigung zu erzielen“.
Nach einer Woche täglicher Sitzungen, die von einer Gruppe erfahrener Verhandlungsführer geleitet wurden, scheint die Kluft zwischen den Wünschen der Republikaner im Repräsentantenhaus und dem, was das Weiße Haus zu geben bereit ist, jedoch größer denn je.
Die Gespräche sind zum zweiten Mal innerhalb einer Woche an einer offensichtlichen Bruchstelle angelangt und die Wahrscheinlichkeit einer Einigung innerhalb der nächsten 24 Stunden erscheint gering. Die Zeit, damit das Repräsentantenhaus eine Einigung in einen Gesetzentwurf umwandeln und vor dem Wochenende darüber abstimmen kann sinkt also. McCarthy soll sich daher offen dafür zeigen, die Mitglieder des Repräsentantenhauses ohne eine Einigung in das Memorial-Day-Wochenende zu entlassen.
Die Verhandlungen im Schuldenstreit in den USA gestalten sich so schwierig wie lange nicht. Allerdings besteht noch Raum für eine Einigung. Die Tatsache, dass Märkte nicht stärker einbrechen zeigt, dass man immer noch von einer Abwendung der Zahlungsunfähigkeit ausgeht. Anleger halten die Füße still und bleiben investiert.
Mit Material von dpa-AFX.
