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Die Wirtschaftswoche zitiert Tim Cook, Vorstandsvorsitzender von Apple, als er vor einem dreiviertel Jahr von der Philosophischen Gesellschaft an der irischen Universität Trinity College eine Auszeichnung erhielt: „Irland ist für unser Unternehmen nicht nur ein Standort, sondern ein Zuhause.“ Das werde so bleiben, obwohl „wir hier gute und schlechte Zeiten erlebt haben“. In den USA zahlen Unternehmen rund 35 Prozent Steuern; in Irland sind es regulär 12,5 Prozent. Aber auch das war Apple zu viel. Mithilfe ausgetüftelter Konstruktionen drückte der Konzern die Steuerlast auf 0,005 Prozent. Apple Irland konnte, kurz gesagt, die Erlöse einem fiktiven Hauptquartier im Ausland zurechnen und die Steuerlast damit auf nahezu null verringern; geprüft und vorab abgesegnet von den irischen Steuerbehörden. Genau diese Erlaubnis in Form von verbindlichen Auskünften der Finanzverwaltung (sogenannte tax rulings) wurde Apple nun offenbar zum Verhängnis. Denn damit erhielt Apple wohl eine Vorzugsbehandlung im Vergleich zu anderen Unternehmen. Genau das ist ein klarer Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsordnung.
Die für Wettbewerb zuständige Kommissarin Margrethe Vestager stellte nach zweijähriger Untersuchung fest, Apple habe jahrelang erheblich weniger Steuern zahlen müssen als andere Unternehmen, also rechtswidrig staatliche Beihilfen erhalten.
Irland hat das Steuerschlupfloch zwar voriges Jahr gestopft. Da jedoch nach europäischem Beihilferecht Verstöße erst nach zehn Jahren verjähren, dürfte nach Apple noch so manches Unternehmen einen Steuernachzahlungsbescheid von der EU-Kommission erhalten. Von Apple verlangt diese Kommission für die Jahre 2003 bis 2014 Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro plus Zinsen nach. Rechtskräftig ist der Bescheid noch nicht. Apple und die irische Regierung wollen juristisch Einspruch erheben, auch von der US-Regierung kam postwendend beißende Kritik. Kommt es zu einer Klage, landet der Fall am Ende vor dem Europäischen Gerichtshof und dürfte dort zwei bis vier Jahre verhandelt werden. Das Ergebnis dürfte offen sein.
Dabei könnten die Iren das Geld gut gebrauchen, um den Schuldenberg aufgrund der Banken- und Schuldenkrise zu verringern, das angeschlagene Gesundheitssystem zu sanieren oder dringend benötigte Sozialwohnungen zu bauen. Finanzminister Michael Noonan sagte jedoch: „Jetzt ist es wichtig, die Botschaft auszusenden, dass Irland ein stabiles und attraktives Ziel für langfristige Investitionen darstellt.“ Vor allem die 700 US-Firmen sind für Irlands Wirtschaft unverzichtbar. Sie beschäftigen 140.000 Mitarbeiter. Im Jahr 2014 flossen elf Prozent aller US-Investitionen in die EU nach Irland. US-Unternehmen wie Google, Microsoft, Twitter, Facebook oder Ebay haben in Irland ihre europäischen Hauptquartiere eingerichtet, ebenso Pharmakonzerne wie Pfizer. Sie alle schätzen neben der Sprache eben auch die niedrigen Steuern.
